Abgeschickt von Dr. Martin Sattelkau am 29 April, 2007 um 17:53:57
Bürgergeld für alle Bürger in Deutschland?
Immer wieder höre ich solche Ideen (s. auch unten), verstehe auch den Einspareffekt, finde diese Vereinfachung sozial gerecht, anwendbar etc. Selbst in der Bild wurde die Idee schon veröffentlicht. Trotzdem fragt man sich, warum sie nicht mehr Wirkung entfaltet? Würde mich über Antworten freuen.
Gruß Martin Sattelkau
HWWI-Studie: Solidarisches Bürgergeld ist finanzierbar
Das Solidarische Bürgergeld von Dieter Althaus ist finanzierbar! Das ist das eindeutige Ergebnis einer Studie des Direktors des Hamburgischen Institutes für Weltwirtschaft (HWWI), Professor Thomas Straubhaar. Das Solidarische Bürgergeld wäre 46 Milliarden Euro billiger als unser heutiges kompliziertes Sozialsystem. Straubhaar hat seine umfangreiche Studie zusammen mit den Professoren Michael Opielka und Michael Schramm am Montag ( 26.3.2007) in Berlin auf einer Pressekonferenz vor. Die Medien berichteten umfassend, von BILD (Titelseite) bis Financial Times Deutschland. Die gesamte Studie finden Sie hier: http://www.hwwi.org/Das_Grundeinkommen_i.1238.0.html
Ebenfalls am Montag kündigte CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla auf einem Symposium der CDU an, daß der CDU-Vorstand eine Kommission unter dem Vorsitz von Dieter Althaus berufen werde, um die Chancen und Risiken des Solidarischen Bürgergeldes noch genauer zu analysieren. Eine Aufnahme in das CDU-Grundsatzprogramm werde aktuell nicht möglich sein, weil die Parteigremien darüber bereits im Mai beschließen sollen und die Zeit für notwendige Debatten für diesen weitreichenden Schritt nicht ausreiche.
BILD, 26.3.2007
Grüner Oberbürgermeister für Bedingungsloses Grundeinkommen
Boris Palmer, grüner Oberbürgermeister von Tübingen, schreibt in Capital (15.02.2007):
„Bedingungsloses Grundeinkommen? Die Idee erscheint vielen Menschen zunächst wie aus einer anderen Welt oder dem Schlaraffenland.
Drei fragende Einwände höre ich immer wieder. Erstens Wer arbeitet dann noch? Zweitens: Warum soll die Gattin eines Top-Managers ein Grundeinkommen erhalten? Drittens: Wer soll das bezahlen?
Ein Grundeinkommen von 800 Euro monatlich für Erwachsene führt zu einem Bruttoaufwand von etwa 700 Milliarden Euro pro Jahr. Der Löwenanteil dieser Summe wird aber nicht ausgezahlt, sondern nur von der Steuer erlassen und ersetzt faktisch den Grundfreibetrag der Einkommensteuer.
Der Rest lässt sich durch Umschichtung der heutigen Sozialleistungen gegenfinanzieren.
Den sukzessiven Wegfall der Sozialversicherungsbeiträge könnte man durch eine entsprechende Erhöhung der Mehrwertsteuer kompensieren.
Ob die Grünen einen solchen Weg gehen, wird dieses Jahr diskutiert und entschieden.
Ob die CDU mit Dieter Althaus an der Spitze in dieselbe Richtung marschiert, erscheint auch völlig offen. Die Debatte zeigt aber, dass CDU und Grüne heute auch gesellschaftliche Zukunftsfragen offen miteinander debattieren können.“
Dies ist eine aktuelle Information des Vereins „Pro Bürgergeld“. Falls Sie unseren Newsletter noch nicht abonniert haben, können Sie es hier tun: http://www.pro-buergergeld.de/portal/alias__ProBuergergeld/lang__de-DE/tabID__4526/DesktopDefault.aspx .
Mit freundlichen Grüßen!
Ihr Wolfgang Stock